Aktuelles


Fraktionssitzung am 12.03.2018

Am Montag, den 12.03.2018 findet unsere Fraktionssitzung in Litzelstetten statt:

Um 18.00 Uhr im "Milchhäusle", Komturweg 5, unterhalb der katholischen Kirche.

Vorankündigung: am 19.03.2018 wird uns Martin Cleffmann in den Nebenräumen des Cafés Wessenberg den Entwurf zum Brückenkopf Nord vorstellen.


 

02.03.2018

Bodenseeforum Fluch oder Segen?

Auch wenn versucht wird, aus der Diskussion um das Bodenseeforum politisch Kapital zu schlagen, dürfen wir uns genau aus dieser politischen Verantwortung heraus, nicht zum Teil dieser Sache machen. Das Bodenseeforum wurde 2016 eröffnet. Vieles ging schief, vieles kam unerwartet. Neuland birgt auch Fehler.

Aber die Zeichen stehen gut. Mit Herrn Lohmar, dem neuen Geschäftsführer, wurden in kürzester Zeit Veranstaltungen über die Erwartungen heraus akquiriert. 2018 sind wir nun über dem erwarteten Umsatz über dem Sollwert des Businessplans – selbst kritische Gruppierungen haben sich in der letzten GR Sitzung zu einer Wertschätzung zur Führung des Hauses hinreißen lassen.

Mit dem getroffenen Beschluss 2014 (3 Gegenstimmen), das Haus und die beiden Grundstücke für die städtebauliche Planung zurück zu kaufen, war allen klar, dass es sich zunächst um einen weiteren Zuschussbetrieb handeln wird, so wie wir es z.B. in der Kultur ebenso praktizieren. Umwegerentabilität, Wertschöfungskette, Arbeitsplätze dürfen wir in der Diskussion nicht außen vorlassen. Das Bodenseeforum muss als selbstverständliche Infrastruktur eines Oberzentrums gesehen werden. Nach 1 1/2 Jahren (davon 1 Jahr ohne Geschäftsführung), ein Großprojekt in Schutt und Asche zu reden, ist aus unserer Sicht grob fahrlässig. Es muss nun darum gehen, das Haus bestmöglich zu positionieren. Diesen Prozess werden wir unterstützen und kritisch begleiten - das Bodenseeforum muss in ruhiges Fahrwasser gebracht werden. Um Herrn Lohmar zu zitieren: Er hat zwar „den Hut auf“, aber ohne unsere Unterstützung geht es nicht.

 

 

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Baumschutz auf Abwegen..

Zuletzt ist beim Thema Bäume in Konstanz nicht alles korrekt vonstattengegangen. Bäume sind für uns Teil des Lebens. Sie spenden im Sommer Schatten, reinigen die Luft, wirken beruhigend und bringen unsere Seelen ins Gleichgewicht. Doch was sich einige Personen bei der letzten Diskussion um den sogenannten Turnschuhbaum geleistet haben, übersteigt das Maß der gegenseitigen Wertschätzung. Einige engagierte Einwohner wollten den Baum vor dem Fällen retten. Ihr gutes Recht. Hilfe kommt sofort von übermotivierten Mitgliedern des Gemeinderates. Was niemanden interessiert, ist die Tatsache, dass Mitarbeiter der TBK – hier sei Herr Majer lobend genannt - den Baum schon lange beobachten und mit größtem Aufwand für seinen Erhalt! pflegen. Nun wurde festgestellt: Der Baum ist nicht mehr sicher und muss gefällt werden. Das ist den Mitarbeitern der TBK nicht einfach so ein- und leicht gefallen. Seitens der Baumschützer wurde behauptet, der Baum sei sicher. Zur Unterstützung holte man flugs einen Baumbegeher aus der Schweiz. Der behauptet: Mit etwas mehr Aufwand bleibt der Baum noch ewig stehen! Besonders ärgerlich ist jedoch die Tatsache, dass die Unterstützer aus dem Gemeinderat wider besseres Wissens die Arbeit der städtischen Mitarbeiter missachten. An dieser Stelle nochmals ausdrücklich unser Dank an Herrn Majer und seine Kollegen für die ausgezeichnete Arbeit, die sie für den Erhalt unseres städtischen Grüns leisten. Umwelt ist ein wichtiges Gut. Es muss bewahrt, geschützt und gepflegt werden. Aber lassen Sie uns wieder auf den Boden der Realität kommen – gerade auch der Umwelt zuliebe.

Für die Freien Wähler Jürgen Faden, Gemeinderat

 

 

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Ist Erbpacht heute noch zeitgemäß?

Wir als Gemeinderat sind dazu verpflichtet, bestehende Strukturen auf ihre Zeitmäßigkeit zu überprüfen. So war die Erbpacht in früheren Zeiten als klassisches Finanzierungsmittel für die Bevölkerung durchaus sinnvoll, um große Grundstücke günstig zur Verfügung zu stellen, damit Familien sich durch Anbau von Obst und Gemüse selbst versorgen konnten.

Allerdings wird es aus nachvollziehbaren Gründen immer schwieriger, Abnehmer für Erbpachtgrundstücke zu finden: Der Erbpachtzins übersteigt mit 4 bis 5% den aktuellen Zinssatz auf dem Finanzmarkt bei weitem; ein Erbpachtgrundstück kann bei der Kreditvergabe nicht als Sicherung dienen. Der nachvollziehbare Wunsch der Bevölkerung, zur Vermögensbildung und Alterssicherung ein Grundstück zu erwerben, um im Alter ein mietfreies Wohnen zu gewährleisten, lässt sich durch das System Erbpacht nicht mehr umsetzen. Dogmatisch zu beschließen, dass alle Bauwilligen, die ein städtisches Grundstück erwerben wollen, dies nur auf Erbpacht Basis tun können, halten wir für falsch! Der Stadt bleiben durch den Verkauf ihrer Grundstücke die Einnahmen der Grundsteuer. Durch den Verkauf obliegt es uns, neues Land zu erwerben, dieses zu entwickeln und der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Aus unserer Sicht ist die Erbpacht nur als Sicherungsmaßnahme bei für die Stadt zukunftsrelevanten Grundstücken sinnvoll. Wir müssen mit Bedacht und hoher Sensibilität im Sinne aller prüfen und entscheiden.

Jürgen Faden, FW Stadtrat seit 2004

 

 

Sehr geehrte Mitglieder, Interessierte und Freunde der Freien Wähler,

wir laden Sie herzlich ein in unsere öffentlichen Fraktionssitzungen immer

Montags um 18.00 Uhr in die Nebenräume des Cafés Wessenberg

 

 
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